Im medizinischen Alltag müssen zahlreiche Entscheidungen getroffen werden, die auf einer Abwägung verschiedener, sich teilweise entgegenstehender Interessen oder Ziele beruhen. Beispielsweise besteht ein Zielkonflikt bei der Aufklärung der Patientinnen und Patienten über Behandlungsrisiken: Einerseits haben Patientinnen und Patienten ein Recht auf eine umfassende Kenntnis der relevanten Risiken; andererseits sollen sie nicht verängstigt werden, so dass sie sich gegen einen notwendigen Eingriff entscheiden.
Während das Recht den Ärztinnen und Ärzten zum Teil ein weites Ermessen einräumt, sind in anderen Fällen Rechts­normen vorhanden, die die Entscheidung vorgeben oder zumindest wesentlich steuern. Gewisse Entscheidungen von grosser Tragweite sollen und können weder ausschliesslich von den Betroffenen selbst noch von den beteiligten Gesund­heitsfachpersonen getroffen werden.

Recht im Praxisalltag omnipräsent
Ärztinnen und Ärzte sehen sich täglich mit zum Teil heiklen rechtlichen Fragen konfrontiert: Darf ich Daten eines minderjährigen Patienten an dessen Eltern weitergeben? Welche Informationen darf ich der Unfallversicherung liefern? Was mache ich bei Pensionierung mit den Krankengeschichten meiner Patientinnen und Patienten? Was gilt es im Umgang mit Telemedizin oder Künstlicher Intelligenz (KI) zu beachten? Das sind nur einige Beispiele von zahlreichen beruflichen Situationen, in denen ein rechtlicher Leitfaden hilfreich ist.
Nach drei Ausgaben des Leitfadens «Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag» in Papierform haben sich die FMH und die Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) entschieden, zum Webformat zu wechseln. Erstmals wird das Nachschlagewerk rein digital publiziert. Dadurch können die gesuchten Informationen gezielt und schnell aufgerufen werden.
Der kostenlos zugängliche, laufend aktualisierte Leitfaden beantwortet häufige und geläufige Fragen. Er bietet eine einzigartige Übersicht über die rechtlichen Regelungen, die für den medizinischen Alltag relevant sind. Die mit Links ergänzten Kapitel können einzeln angesteuert und als PDF ausgedruckt werden. Nicht nur Ärztinnen und Ärzte profitieren von den Inhalten, sondern generell alle in Gesundheitsberufen tätigen Personen und auch Behörden, Juristinnen und Juristen in Verwaltung und Advokatur sowie Gerichte – also alle, die mit medizinisch-rechtlichen Fragestellungen zu tun haben.

Inhaltliche Schwerpunkte
In zehn Kapiteln und 76 Unterkapiteln werden die in Praxis und Spital häufigsten und wichtigsten Rechtsfragen beantwortet. Den Text hat ein Autorenteam, bestehend aus FMH-Rechtsdienst, SAMW-Mitarbeitenden sowie externen Autorinnen und Autoren verfasst. Die Texte sind möglichst kurzgehalten und erlauben einen Einstieg in die Thematik. Nachstehend eine Zusammenfassung der inhaltlichen Schwerpunkte.

• Kapitel 1 stellt die Grundlagen vor: die Funktion des Rechts im ärztlichen Alltag und die Stufen des Rechts von der Bundesverfassung bis zu den medizin-ethischen SAMW-Richtlinien und weiteren privat-rechtlichen Regelungen der FMH. Die Entwicklung und der Stand der Gesundheitsgesetzgebung runden den Einstieg ab.
• Kapitel 2 vermittelt den systematischen Überblick über die Rahmenbedingungen der ärztlichen Tätigkeit: Aus-, Weiter- und Fortbildung, Berufsausübung und Zulas­sung, Berufspflichten, Sozial- und Privatversicherungen.
• Kapitel 3 legt die Grundlagen der Behandlung von Patientinnen und Patienten dar: den Behandlungsvertrag, die Aufklärung und Einwilligung der Patientin oder des Patienten, die Führung und die Auskunfts- und Heraus­gaberechte der Krankengeschichte, die Besonderheiten der Behandlung Minderjähriger, ausländischer Patient­innen und Patienten oder von Sans-Papier und Asyl­suchenden. Und schliesslich beleuchtet es die behördlichen Massnahmen zum Schutz Erwachsener, die hilfs- oder schutzbedürftig sind.
• Kapitel 4 beinhaltet die Behandlung der wichtigsten Bestimmungen rund um die Krankenversicherung. Was sind die Grundprinzipen? Welche Modelle gibt es? Welche Leistungen übernimmt die Krankenversicherung? Hier finden sich rechtliche Informationen bezüglich Labor und Röntgen, über Medizinalprodukte bis hin zu Arzneimitteln. Ein neues Teilkapitel fokussiert auf Rahmen­bedingungen für das Ausstellen von Rezepten. Wie stellt die Ärztin oder der Arzt Rechnung? Welches ist das Verfahren bei Streitigkeiten?
• Kapitel 5 geht auf spezielle Situationen bei der Behand­lung von Patientinnen und Patienten ein: genetische Unter­suchungen, Fortpflanzungsmedizin, strafloser Schwanger­schaftsabbruch, Entscheide am Lebensende, Reanimation, Beihilfe zum Suizid. Zwei Teilkapitel sind den Zwangsmassnahmen in der Medizin und der Be­hand­lung im Strafvollzug gewidmet. Für viele dieser Themen existieren medizin-ethische Richtlinien der SAMW, die ebenfalls Teil der FMH-Standesordnung sind. Ihre Inhalte werden im Leitfaden kurz und prägnant zusammengefasst.
• Kapitel 6 thematisiert die Forschung und die damit verbundene wissenschaftliche Integrität. Im Rahmen der Aktualisierung wurden Teilkapitel wie Big Data und Künst­liche Intelligenz in der Medizin ergänzt.
• Kapitel 7 handelt vom Berufsgeheimnis, vom Daten­schutz in der Praxis und den Melderechten und -pflichten. Nach einer allgemeinen juristischen Darstellung zu Zeugnissen und Berichten beantwortet es die gängigen Fragen zu Überweisungen an Arztkolleginnen und -kollegen, zu Zeugnissen für Arbeitgebende, zu Berichten an Sozial- und Privatversicherungen sowie in Asylverfahren.
• Kapitel 8 befasst sich mit der Haftung im Zivil- und Strafrecht und greift den immer wichtiger werdenden Be­reich der Telemedizin auf.
• Kapitel 9 ist der gutachterlichen Tätigkeit gewidmet und enthält allgemeine Regeln des ärztlichen Gutachtens und die Besonderheiten im Haftpflichtbereich einerseits sowie des Sozialversicherungsgutachtens andererseits. Die einschneidenden Neuerungen im revidierten Sozial­versicherungsrecht für Gutachterinnen und Gutachter werden ebenfalls erörtert.
• Kapitel 10 gibt den Ärztinnen und Ärzten als Arbeit­nehmer oder Arbeitgeber Orientierungshilfe, von der Anstellung im Spital über die Praxiseröffnung bis zu den Mutterschutzbestimmungen für Medizinische Praxis­assistentinnen und -assistenten (MPA). Ein Teil­kapitel beschreibt die Praxistypen mit ihren Vor- und Nachteilen.

Der FMH und der SAMW ist es ein grosses Anliegen, dass der Online-Leitfaden der Ärzteschaft bei rechtlichen Fragen rasch und adressatengerecht weiterhilft. Anregungen für Aktualisierungen und weitere Verbesserungen sind jederzeit willkommen.

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